Dieter Weingärtner
Demonstration und Strafrecht
Eine rechtsvergleichende Untersuchung zum deutschen, französischen, niederländischen und schweizerischen Recht
357 Seiten; Freiburg, 1986.
Dieses Buch ist erschienen in der Reihe Beiträge und Materialien aus dem Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Strafrecht in Freiburg i. Br., herausgegeben von Albin Eser.
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ISBN: 978-3-922498-94-0 (Max-Planck-Institut)Preis: 10 EUR / 17 sFr
Die Kontroverse um das "Demonstrationsstrafrecht" ist in der Bundesrepublik Deutschland auch nach der jüngsten Gesetzesänderung nicht verstummt. In dieser rechtspolitischen Diskussion sind rechtsvergleichende Aspekte bislang vernachlässigt worden. Daher untersucht die vorliegende Arbeit, welche typischen Verhaltensweisen von Demonstranten in ausgewählten westeuropäischen Ländern mit Mitteln des Straf- und Ordnungswidrigkeitenrechts geahndet werden können und wie die maßgeblichen Rechtsvorschriften in der Praxis angewendet werden.
Schwerpunkte der Darstellung liegen bei den Verstößen gegen organisatorische Vorschriften, der Ausübung von Druck und der Begehung von Gewalttätigkeiten bei Demonstrationen. Der Vergleich der Rechtsordnungen liefert neue Erkenntnisse und Anregungen für die künftige Ausgestaltung des deutschen "Demonstrationsstrafrechts".